Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsparteien

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Artyom Zemchenko, Altmühlstraße 6, 33689 Bielefeld, Deutschland, E-Mail: hello@deepfix.de (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzern der Plattform deepfix.de (nachfolgend „Kunde“).

(2) Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, d. h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsgegenstand und Art der Leistung

(1) DeepFix ist eine vollständig automatisierte, KI-gestützte Diagnoseplattform für Online-Marketing. Der Anbieter analysiert auf Anforderung des Kunden öffentlich zugängliche Merkmale der angegebenen Website und weiterer Online-Präsenzen und stellt dem Kunden einen Bericht mit priorisierten Feststellungen zur Verfügung.

(2) Die Analyse erfolgt vollständig automatisiert durch einen speziell trainierten Algorithmus. Eine manuelle Überprüfung der Ergebnisse durch Mitarbeiter des Anbieters findet nicht statt.

(3) Der Anbieter schuldet die Durchführung der Prüfung und die Bereitstellung des Berichts, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, eine Verbesserung von Rankings, Reichweiten, Conversions oder Umsätzen.

(4) Die Berichte stellen eine Momentaufnahme zum Zeitpunkt der jeweiligen Prüfung dar. Spätere Änderungen an den geprüften Inhalten werden nicht berücksichtigt.

(5) DeepFix identifiziert und priorisiert mögliche Schwachstellen, führt jedoch keine Umsetzung, Behebung oder Optimierung von Maßnahmen durch. Entscheidungen auf Basis der Berichte trifft ausschließlich der Kunde eigenverantwortlich.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

(1) Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde gibt dabei eine gültige E-Mail-Adresse an und bestätigt diese.

(2) Mit der Registrierung gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Registrierung durch Freischaltung des Kontos annimmt.

(3) Der Kunde versichert bei der Registrierung, als Unternehmer im Sinne von § 14 BGB zu handeln.

(4) Für Tarife, die sich noch in der Entwicklung befinden, besteht die Möglichkeit, sich auf eine Warteliste einzutragen. Mit der Eintragung kommt kein Vertrag zustande; der Anbieter informiert den Interessenten per E-Mail über die Verfügbarkeit des jeweiligen Tarifs.

§ 4 Nutzerkonto

(1) Der Kunde ist für die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich. Bei Anhaltspunkten für eine missbräuchliche Nutzung ist der Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen.

(2) Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

§ 5 Preise, Zahlung und Abrechnung

(1) Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise sind auf der Plattform einsehbar. Alle Preise sind Endpreise gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung); eine Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen.

(2) Die Abrechnung kostenpflichtiger Abonnements erfolgt monatlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc. Abonnements verlängern sich automatisch um jeweils einen Monat, sofern sie nicht rechtzeitig vor Ablauf des Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(3) Neuen Nutzern wird bei der Registrierung automatisch ein kostenloser Testzeitraum von sieben Tagen gewährt. Während des Testzeitraums stehen erweiterte Funktionen der Plattform zur Verfügung. Nach Ablauf des Testzeitraums wird das Konto automatisch auf den kostenfreien Tarif zurückgesetzt, sofern kein kostenpflichtiges Abonnement abgeschlossen wurde. Eine automatische Abbuchung nach dem Testzeitraum findet nicht statt.

(4) Für Zusatz-Credits gilt § 6.

§ 6 Credits

(1) Credits sind plattforminterne Einheiten, die den Zugang zu einzelnen Prüfmodulen ermöglichen und bei jedem Prüfvorgang verbraucht werden.

(2) Erworbene Zusatz-Credits verfallen nicht und sind nicht auf andere Konten übertragbar. Eine Rückerstattung nicht verbrauchter Zusatz-Credits findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, ein gesetzlicher Anspruch besteht.

(3) Im Abonnement enthaltene Credits verfallen mit Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums. Bei Kündigung des Kontos verfallen verbleibende Zusatz-Credits mit Ablauf des Abrechnungszeitraums entschädigungslos.

§ 7 Kündigung

(1) Abonnements können vom Kunden jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums über das Nutzerkonto gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, das Konto bei Verstoß gegen diese AGB oder missbräuchlicher Nutzung der Plattform zu sperren oder zu kündigen.

§ 8 Widerrufsrecht

Da sich die Plattform ausschließlich an Unternehmer richtet (§ 1 Abs. 2), steht dem Kunden kein Verbraucherwiderrufsrecht gemäß §§ 312 ff. BGB zu.

§ 9 Keine Rechtsberatung

(1) Die Berichte und Feststellungen von DeepFix sind technische Beobachtungen und stellen keine Rechtsberatung, steuerliche Beratung oder sonstige Fachberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) dar.

(2) Feststellungen mit Bezug zum Datenschutzrecht (DSGVO) sind technische Beobachtungen und ersetzen keine rechtliche Beratung. Für verbindliche datenschutzrechtliche Einschätzungen empfiehlt der Anbieter die Konsultation einer Rechtsanwältin, eines Rechtsanwalts oder eines Datenschutzbeauftragten.

§ 10 Keine Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit

(1) Die Analyse basiert auf automatisiert erhobenen, öffentlich zugänglichen Daten sowie etwaigen Angaben des Kunden. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Feststellungen vollständig, richtig oder im Einzelfall zutreffend sind.

(2) Die Plattform deckt einen definierten Umfang an Prüfparametern ab; weitere Aspekte können außerhalb des Prüfumfangs liegen.

(3) Der Erfolg von Marketingmaßnahmen hängt von einer Vielzahl externer Faktoren ab. Eine Zusicherung bestimmter Ergebnisse, Rankings, Reichweiten oder Umsätze erfolgt nicht.

§ 11 Verwendung der Ergebnisse; Freistellung

(1) Die Berichte werden dem Kunden zur eigenen Information und internen Verwendung zur Verfügung gestellt.

(2) Die Feststellungen beziehen sich auf technische und inhaltliche Merkmale der untersuchten Website und Kanäle zum Prüfzeitpunkt. Sie enthalten keine Bewertung der Leistung Dritter, insbesondere von Agenturen, Dienstleistern oder Auftragnehmern des Kunden.

(3) Entscheidet sich der Kunde, die Ergebnisse gegenüber Dritten — insbesondere gegenüber eigenen Dienstleistern oder in rechtlichen Auseinandersetzungen — zu verwenden, geschieht dies in alleiniger Verantwortung des Kunden.

(4) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die daraus entstehen, dass der Kunde Berichte oder Ergebnisse gegenüber Dritten verwendet, soweit der Anbieter die zugrunde liegende Pflichtverletzung nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung in gesetzlicher Höhe.

§ 12 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden — insbesondere für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden — ausgeschlossen.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 13 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung unter deepfix.de/datenschutz abrufbar.

§ 14 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail an die hinterlegte Adresse mitgeteilt.

(2) Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

(3) Im Falle des Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen zu kündigen.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bielefeld, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.